Satzung

Prolog

„Kultur in ihrem weitesten Sinne ist die Gesamtheit der einzigartigen geistigen, materiellen, intellektuellen und emotionalen Aspekte, die eine Gesellschaft oder eine Soziale Gruppe kennzeichnen. Dies schließt nicht nur Kunst und Literatur ein, sondern auch Lebensformen, die Grundrechte des Menschen, Wertesysteme, Traditionen und Glaubensrichtungen.

Der Mensch wird durch die Kultur befähigt, über sich selbst nachzudenken. Erst durch die Kultur werden wir zu menschlichen, rational handelnden Wesen, die über ein kritisches Urteilsvermögen und ein Gefühl der moralischen Verpflichtung verfügen. Erst durch die Kultur erkennen wir Werte und treffen die Wahl. Erst durch die Kultur drückt sich der Mensch aus, wird sich seiner selbst bewusst, erkennt seine Unvollkommenheit, stellt seine eigenen Errungenschaften in Frage, sucht unermüdlich nach neuen Sinngehalten und schafft Werke, durch die er seine Begrenztheit überschreitet.

Die kulturelle Identität ist eine reiche Quelle, die die Möglichkeiten der Menschheit belebt, sich selbst zu verwirklichen, indem sie jeden Menschen und jede Gruppe dazu führt, aus der Vergangenheit zu schöpfen, Einflüsse von außen aufzunehmen, die mit den eigenen Charakteristika vereinbar sind und auf diese Weise den Prozess seiner eigenen Erneuerung fortzuführen.“

(aus: UNESCO Weltkonferenz über Kulturpolitik, Mexiko 1982)

Eischleben ist seit der Wiedervereinigung stetig gewachsen und heute Heimat für Menschen aus den unterschiedlichsten Kulturkreisen. Ganz im Sinne der UNESCO-Erklärung wollen wir das kulturelle Erbe erhalten (z.B. Dokumentation und Bewahrung erhaltenswerter Objekte) aber auch die kulturellen Hintergründe und das kulturelle Leben der verschiedenen Kulturkreise für alle zugänglich machen indem Kulturveranstaltungen der unterschiedlichsten Art durchgeführt werden (z.B. Musik, Lesungen, Vorträge, …).

§ 1 Namen und Sitz

  1. Der Verein führt den Namen „Kulturverein Eischleben“.
  2. Er führt nach Eintragung in das Vereinsregister den Namenzusatz „eingetragener Verein“ in der abgekürzten Form „e.V.“.
  3. Der Verein hat seinen Sitz in der Gemeinde Amt Wachsenburg Ortsteil Eischleben.

§ 2 Zweck des Vereins

  1. Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur sowie die Förderung der Pflege und Erhaltung von Kulturwerten und die Förderung der Denkmalpflege in Eischleben.
  2. Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts „Steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung.
  3. Der Verein ist selbstlos tätig, er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.


§ 3 Vereinstätigkeit

Der Vereinszweck soll insbesondere erreicht werden durch:

  • Organisation, Unterstützung und Durchführung von kulturellen und künstlerischen Veranstaltungen
  • Organisation, Unterstützung und Durchführung von Ausstellungen
  • Organisation, Unterstützung und Durchführung von Vorträgen
  • Organisation, Unterstützung und Durchführung von Lesungen
  • Organisation, Unterstützung und Durchführung von Begegnungen und Austausch unterschiedlicher Kulturen und Generationen
  • Förderung und Unterstützung von künstlerischen Projekten
  • Erstellung und Pflege einer Auflistung erhaltenswerter Kulturwerte und Denkmahle in Eischleben
  • Verbreitung des Denkmalschutzgedankens durch Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen, Führungen und andere geeignete Aktivitäten
  • Initiierung, Förderung und Unterstützung von Maßnahmen zur Pflege und Erhaltung der Kulturwerte


§ 4 Vereinsmittel

  1. Mittel des Vereins dürfen nur für satzungsmäßige Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine unangemessenen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins.
  2. Es darf keine Personen durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütung begünstig werden.
  3. Bei Auflösung des Vereins oder bei Wegfall steuerbegünstigter Zwecke fällt das Vereinsvermögen zu gleichen Teilen an
  4. die Kirchgemeinde Eischleben

und an die gemeinnützigen Vereine

  1. Feuerwehrverein Eischleben
  2. Kirmesverein Eischleben
  3. Bei Zweckänderung des Vereins ist die Zweckänderung erst vorzunehmen, wenn die steuerliche Unbedenklichkeit seitens des Finanzamtes erklärt ist.


§ 5 Vergütungen und Erstattungen

  1. Die Vereins- und Organämter werden grundsätzlich ehrenamtlich ausgeübt.
  2. Bei Bedarf können Vereinsämter im Rahmen der haushaltsrechtlichen Möglichkeiten entgeltlich auf der Grundlage eines Dienstvertrages, gegen Zahlung einer Aufwandsentschädigung, Übungsleiterpauschale (nach § 3 Nr. 26 EStG) oder Ehrenamtspauschale (nach § 3 Nr. 26a EStG) ausgeübt werden.
  3. Die Entscheidung über eine entgeltliche Vereinstätigkeit nach Abs. (2) trifft die Mitgliederversammlung. Für die Vertragsinhalte und die Vertragsbeendigungen ist der Vorstand zuständig.
  4. Der Vorstand ist ermächtigt, Tätigkeiten für den Verein gegen Zahlung einer angemessenen Vergütung oder Aufwandsentschädigung zu beauftragen. Maßgebend ist die Haushaltslage des Vereins.
  5. Im Übrigen haben die Mitglieder und Mitarbeiter des Vereins einen Aufwendungsersatzanspruch nach § 670 BGB für solche Aufwendungen, die ihnen durch die Tätigkeit für den Verein entstanden sind. Hierzu gehören insbesondere Fahrtkosten, Reisekosten, Porto, Telefon usw. … .
  6. Der Anspruch auf Aufwendungsersatz kann nur innerhalb einer Frist von 6 Monaten nach seiner Entstehung geltend gemacht werden. Erstattungen werden nur gewährt, wenn die Aufwendungen mit Belegen und Aufstellungen, die prüffähig sein müssen, nachgewiesen werden.
  7. Vom Vorstand können per Beschluss im Rahmen der steuerrechtlichen Möglichkeiten Grenzen über die Höhe des Aufwendungsersatzes nach § 670 BGB festgesetzt werden.

§ 6 Kommunikation und Datenspeicherung

  1. Die Vereinsführung und Vereinsverwaltung sollen effektiv und kostengünstig erfolgen. Daher werden die Mitgliedsdaten, für die Mitgliederverwaltung, die Kommunikation, die Beitragsüberwachung und in der Buchhaltung, elektronisch gespeichert und verarbeitet. Über die Funktionsträger des Vereins und über die Vereinsaktivitäten wird Vereinsintern und Öffentlichkeitswirksam in Wort, Schrift, Bild, Ton und Film berichtet.
  2. Der Verein legt besonderen Wert auf den Schutz der personenbezogenen Daten seiner Mitglieder. Aus dieser Verantwortung heraus verarbeitet der Verein die personen-bezogenen Daten immer unter Berücksichtigung geltender Datenschutzvorschiften und zur Erfüllung der gemäß dieser Satzung zulässigen Zwecke und Aufgaben.
  3. Mit dem Beitritt in den Verein stimmt das Mitglied den unter: Informationen für Mitglieder über den Datenschutz nach der Datenschutz-Grundverordnung festgelegten Grundsätzen (auf der Internetseite des Vereins in der Rubrik Satzungen) zu und wird diese auch selbst einhalten.
  4. Die Information und die Einladungen der Mitglieder erfolgen wahlweise über:
  • Aushang
  • Bekanntgabe im Mitteilungsblatt der Gemeinde
  • E-Mail
  • Weitere vom Mitglied angegebene elektronische Kommunikationswege
  • Telefonisch

Auf schriftliche Kommunikation per Briefpost wird aus Aufwands- und Kostengründen weitestgehend verzichtet.

§ 7 Mitglieder

  1. Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person und jede juristische Person und rechtsfähiger Verein sein.
  1. Es gibt aktive Mitglieder und Fördermitglieder.
  2. Die aktiven Mitglieder arbeiten, nach ihren individuellen Möglichkeiten, aktiv im Verein mit und sind in der Mitgliederversammlung antrags-, rede- und stimmberechtigt.
  3. Die Fördermitglieder unterstützen den Verein durch ihren Beitrag, die Teilnahme an Veranstaltungen und die Verbreitung der Vereinszwecke in ihrem persönlichen Umfeld. Sie sind in der Mitgliederversammlung redeberechtigt.
  4. Ein Wechsel von der der Fördermitgliedschaft zur aktiven Mitgliedschaft ist mit Zustimmung des Vorstandes möglich. Ein Wechsel von der aktiven Mitgliedschaft zur Fördermitgliedschaft ist dem Vorstand anzuzeigen.

§ 8 Eintritt der Mitglieder

  1. Die Mitgliedschaft entsteht durch Eintritt in den Verein.
  2. Die Beitrittserklärung erfolgt über die Internetseite des Vereins oder schriftlich.
  3. Über die Aufnahme entscheidet der Vorstand. Der Eintritt wird mit der Mitteilung über die Aufnahme wirksam. Ein Aufnahmeanspruch besteht nicht. Die Ablehnung der Aufnahme ist unanfechtbar.


§ 9 Austritt der Mitglieder

  1. Der Vereinsaustritt eines Mitgliedes ist unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Jahresende zulässig.
  2. Der Austritt ist dem Vorstand schriftlich zu erklären. Zur Einhaltung der Kündigungsfrist ist der rechtzeitige Zugang der Austrittserklärung beim Vorstand ausreichend.


§ 10 Ausschluss der Mitglieder

  1. Die Mitgliedschaft endet außerdem durch Ausschluss. Der Ausschluss ist nur aus wichtigem Grund zulässig. Über den Ausschluss entscheidet der Vorstand. Der Ausschluss ist dem Mitglied unter Angabe der Ausschließungsgründe bekannt zu geben.
  2. Gegen den Beschluss des Vorstandes kann das Mitglied, innerhalb von 14 Tagen nach dem Erhalt des Ausschlussbeschlusses, die Mitgliederversammlung anrufen, die in ihrer nächsten Sitzung über den Ausschluss, mit einfacher Mehrheit, entscheidet.
  3. Der Ausschluss wird wirksam nach Ablauf der Frist zur Anrufung der Mitgliederversammlung, bei Anrufung der Versammlung mit Beschlussfassung der Mitgliederversammlung.


§ 11 Beendigung der Mitgliedschaft aus sonstigen Gründen

  1. Bei natürlichen Personen endet die Mitgliedschaft durch Tod.
  2. Bei juristischen Personen und Vereinen endet die Mitgliedschaft bei Verlust der Rechtsfähigkeit.

§ 12 Mitgliedsbeitrag

Ein Mitgliedsbeitrag kann aufgrund eines Beschlusses der Mitgliederversammlung erhoben werden. Die jeweils geltende Beschlusslage wird unter Beitragsregelung auf der Internetseite des Vereins in der Rubrik Satzungen angegeben.


§ 13 Organe des Vereins

Organe des Vereins sind

  1. der Vorstand (§§ 14, 15 der Satzung)
  2. die Mitgliederversammlung (§§ 16 bis 20 der Satzung).


§ 14 Vorstand

  1. Der Vorstand setzt sich aus mindestens 3 Personen zusammen. Wenn sich mehr Personen um einen Vorstandsposten bewerben kann die Mitgliederversammlung auch mehr Personen in den Vorstand wählen. Vorstand im Sinne des § 26 BGB sind die/der Vorsitzende, die/der Stellvertreter/in und die/der Kassierer/in.
  2. Die/der Vorsitzende vertritt den Vorstand alleine. Bei ihrer/seiner Verhinderung vertritt die/der Stellvertreter/in und bei dessen/derer Verhinderung die/der Kassierer/in.
  3. Der Vorstand wird durch Beschluss der Mitgliederversammlung auf die Dauer von 2 Jahren bestellt. Er bleibt bis zur satzungsgemäßen Bestellung des nächsten Vorstandes im Amt.
  4. Das Amt eines Vorstandsmitgliedes endet auch mit seinem Ausscheiden aus dem Verein.
  5. Verschiedene Vorstandsämter können nicht in einer Person vereinigt werden.
  6. Der Vorstand kann mit Wirkung längstens bis zur nächsten Mitgliederversammlung weitere Vereinsmitglieder zur Mitarbeit in den Vorstand berufen und einzelne Vorstandsämter übertragen.


§ 15 Beschränkung der Vertretungsmacht des Vorstands

Die Vertretungsmacht des Vorstandes ist mit Wirkung gegen Dritte (26 II S. 2 BGB) in der Weise beschränkt, dass für Geschäfte mit einem Wert von mehr als 5.000,- € die Zustimmung der Mitgliederversammlung erforderlich ist. Im Übrigen entscheidet der Vorstand über die Verwendung der Mittel.


§ 16 Berufung der Mitgliederversammlung

  1. Die Mitgliederversammlung ist zu berufen,
  1. wenn es das Interesse des Vereins erfordert, jedoch mindestens
  2. einmal jährlich,
  3. Auch in dem Jahr, in dem keine Vorstandswahl stattfindet, hat der Vorstand der nach Absatz 1 Buchst. b zu berufender Versammlung einen Jahresbericht vorzulegen und die Versammlung über die Entlastung des Vorstands Beschluss zu fassen.

§ 17 Form der Berufung

  1. Die Mitgliederversammlung ist vom Vorstand wahlweise durch
  1. Aushang
  2. Mitteilung über elektronische Kommunikationsmittel
  3. Veröffentlichung im Mitteilungsblatt der Gemeinde

unter Einhaltung einer Frist von 2 Wochen zu berufen.

  1. Die Berufung der Versammlung muss bei der Ladung nach Abs. 1 a) und b) den Gegenstand der Beschlussfassung (= die Tagesordnung) bezeichnen.
  2. Die Frist beginnt mit dem Tag des Aushangs bzw. der Absendung der Einladung an die letzte bekannten Kommunikationsdaten des Mitglieds bzw. dem Erscheinungsdatum des Mitteilungsblatts der Gemeinde.

§ 18 Beschlussfähigkeit

  1. Jede ordnungsgemäß berufene Mitgliederversammlung ist Beschlussfähig.
  2. Zur Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins (§ 41 BGB) ist die Anwesenheit von zwei Dritteln der stimmberechtigten Vereinsmitglieder erforderlich.
  3. Ist eine zur Beschlussfassung über die Auflösung des Vereins einberufene Mitgliederversammlung nach Absatz 2 nicht beschlussfähig, so ist vor Ablauf von 4 Wochen seit dem Versammlungstag eine weitere Mitgliederversammlung mit derselben Tagesordnung einzuberufen.
  4. Die Einladung zu der weiteren Versammlung hat einen Hinweis auf die erleichterte Beschlussfähigkeit (Abs. 5) zu enthalten.
  5. Die neue Versammlung ist ohne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen stimmberechtigten Vereinsmitglieder beschlussfähig.


§ 19 Beschlussfassung

  1. Jedes anwesende stimmberechtigte Mitglied ab 16 Jahren hat eine Stimme.
  2. Es wird durch Handzeichen abgestimmt. Auf Antrag von mindestens 5 der Anwesenden ist schriftlich und geheim abzustimmen.
  3. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der erschienenen Mitglieder.
  4. Zu einem Beschluss, der eine Änderung der Satzung enthält, ist eine Mehrheit von 2/3 der erschienenen Mitglieder erforderlich.
  5. Zur Änderung des Zwecks des Vereins (§ 2 der Satzung) oder zur Auflösung des Vereins ist die Zustimmung von 3/4 der erschienenen stimmberechtigten Mitglieder erforderlich.


§ 20 Beurkundung der Versammlungsbeschlüsse

  1. Über die in der Versammlung gefassten Beschlüsse ist eine Niederschrift aufzunehmen.
  2. Die Niederschrift ist von dem Vorsitzenden der Versammlung zu unterschreiben. Wenn mehrere Vorsitzende tätig waren, unterzeichnet die/der letzte Versammlungsleiter/in die Niederschrift.
  3. Jedes Vereinsmitglied ist berechtigt die Niederschrift einzusehen.

§ 21 Kassenprüfer

Es werden von der Mitgliederversammlung 2 Kassenprüfer/innen auf die Dauer von 2 Jahren gewählt, die die Vereinskasse prüfen und der Mitgliederversammlung über ihre Tätigkeit Bericht erstatten. Eine Wiederwahl ist zulässig.

Die Aktuelle Fassung der Vereinssatzung des Kulturverein Eischleben e.V. wird auf der Internetseite des Vereins in der Rubrik Satzung angegeben.